NRW - Lust auf Erfolg

11. Landesdelegiertenversammlung
der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der NRW CDU
Samstag | 06. September 2008, 10.00 Uhr | Stadthalle Mülheim a.d. Ruhr
NRW Report Spezial

>> NRW Report Spezial (1,3 MB)
Anträge

>> Leitantrag "NRW: Lust auf Erfolg" (170 KB)
>> Änderungsanträge des Landesvorstandes zur Landessatzung (56 KB)
>> Satzungsänderungsantrag Warendorf.jpg (912 KB)
>> Änderungsanträge A01-09 zum Leitantrag "NRW: Lust auf Erfolg!" (Sammlung) (76 KB)
>> Antrag "Ersatzlose Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer" (52 KB)
>> Antrag "Abschaffung der Erbschaftssteuer" (44 KB)
>> Antrag "Nachbesserung der Unternehmenssteuerreform 2007" (52 KB)
>> Antrag "Mut für Steuer- und Lohnnebenkostensenkung" (52 KB)
>> Antrag "Steigende Steuereinnahmen führen zur Entlastung der Steuerzahler" (52 KB)
>> Antrag "Wiedereinführung eines 'echten' Weihnachtsfreibetrages" (64 KB)
>> Antrag "Wiedergeburt de Pendlerpauschale" (48 KB)
>> Antrag "Einführung der Kraftfahrzeugvignette" (56 KB)
>> Antrag "Rücknahme des Mauterhöhungsbeschlusses vom 18.06.2008" (52 KB)
>> Antrag "Mauterhöhung" (48 KB)
>> Antrag "Steuergerechtigkeit für Busunternehmer" (48 KB)
>> Antrag "Hartz-IV-Reformen werden nicht zurückgenommen oder aufgeweicht" (48 KB)
>> Antrag "Keine Abweichung von der Rentenformel" (52 KB)
>> Antrag "Reform der Pflegeversicherung" (48 KB)
>> Antrag "PKM-Reformentwurf der Berufsgenossenschaften (BG's)" (52 KB)
>> Antrag "Gesetzesentwurf zum Forderungssicherungsgesetz reicht nicht" (48 KB)
>> Antrag "Ablehnung einer flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns" (48 KB)
>> Antrag "Nachhaltige Sicherheit für Speditionsunternehmen" (48 KB)
>> Antrag "Die Hauptschulen werden weiter intensiv gefördert" (48 KB)
>> Antrag "Einrichtung eines eigenen Mittelstandsministeriums auf Landes- und Bundesebene" (56 KB)
>> Antrag "Das Verfahren zur Diätenerhöhung wird grundlegend geändert" (52 KB)
>> Satzungsänderungsantrag "Arbeitsgemeinschaft 'Logistik und Dienstleistungen" (56 KB)
>> Satzungsänderungsantrag "Stimmberechtigung auf der Landesdelegiertenversammlung" (52 KB)
Beschlüsse

>> Beschluss "Mülheimer Erklärung" (176 KB)
>> Beschluss "Ersatzlose Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer" (52 KB)
>> Beschluss "Nachbesserung der Unternehmenssteuerreform 2007" (60 KB)
>> Beschluss "Mut für Steuer- und Lohnnebenkostensenkung" (52 KB)
>> Beschluss "Mauterhöhung" (52 KB)
>> Beschluss "Hartz-IV-Reformen werden nicht zurückgenommen oder aufgeweicht" (52 KB)
>> Beschluss "Keine Abweichung von der Rentenformel" (52 KB)
>> Beschluss "Reform der Pflegeversicherung" (48 KB)
>> Beschluss "PKM-Reformentwurf der Berufsgenossenschaften (BG's)" (52 KB)
>> Beschluss "Gesetzesentwurf zum Forderungssicherungsgesetz reicht nicht" (48 KB)
>> Beschluss "Ablehnung einer flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns" (48 KB)
>> Beschluss "Die Hauptschulen werden weiter intensiv gefördert" (48 KB)
>> Beschluss "Rückkehr zu den klaren Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft Erhardscher Prägung" (48 KB)
Impressionen

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Einladung

>> Einladung Gäste (630 KB)
Antwortkarten

>> Antwortkarte Gäste (28 KB)
Grußwort des Vorsitzenden

Liebe Freunde,
die Politik der CDU-geführten Landesregierung in Nordrhein-Westfalen trägt erste Früchte.
Der marode Landeshaushalt konnte stabilisiert werden. Die jährliche Neuverschuldung sank
von knapp 7 auf unter 2 Milliarden Euro. Die finanz- und wirtschaftspolitische Strategie erweist
sich als die richtige und bringt das Land voran.
Doch wir dürfen nicht zulassen, dass die Arbeit der vergangenen Jahre in Gefahr gerät. Vier
Wahlen stehen vor der Tür. Wir müssen in den kommenden zwei Jahren den Menschen in unserem
Land verdeutlichen, dass ein Zurück zu links dominierter Regierungspolitik im Bund,
im Land und in jeder einzelnen Kommune dem Standort und dem Wohlstand der Menschen
schaden würde.
Ein inhaltlicher Schwerpunkt unserer Landestagung wird die Landespolitik sein. Im zu debattierenden
Leitantrag sind unsere wichtigsten politischen Zielsetzungen für den Standort
NRW bis zum Jahre 2015 formuliert, damit NRW „Spitzenreiter” werden kann.
Aber jede noch so erfolgreiche Landespolitik würde von einem politischen Linksruck auf der
Bundesebene konterkariert. Auch Vieles was in der Großen Koalition angegangen wurde, ist
noch nicht gelöst. Manches lässt unsere Mittelständler unzufrieden zurück, denn mit dieser
SPD ist dauerhaft nun einmal kein erfolgreicher Staat zu machen. In der Großen Koalition prallten und prallen
Staatsgläubigkeit und Vertrauen in die Soziale Marktwirtschaft aufeinander.
Und es traf die Hoffnung auf Entlastung mit der Zielsetzung von mehr Belastungen durch die
SPD zusammen.
Gerade deswegen wollen wir als zweiten inhaltlichen Schwerpunkt das Thema „Steuern und Finanzen” sehr grundsätzlich
und perspektivisch für die Zeit nach der Bundestagswahl diskutieren.
Wirtschaft und Mittelstand sind bei uns immer mit dabei, ganz im Sinne unserer Brückenfunktion zwischen
Politik und Wirtschaft.
Deswegen lade ich Sie nicht nur zum Besuch unse rer Landestagung, sondern auch zu
unserer großen Wirtschaftsschau nach Mülheim an der Ruhr ein.
Ich freue mich auf Ihre Teilnahme
Ihr
PStS Hartmut Schauerte MdB
Landesvorsitzender
Tagesordnung

"Treffpunkt MIT" im Foyer ab 09.00 Uhr
Beginn der Veranstaltung: 10.00 Uhr
- Eröffnung und Begrüßung
MIT Landesvorsitzender Hartmut Schauerte MdB
- Totenehrung
- Wahl des Tagespräsidiums
- Regularien
- Beschlussfassung über die Tagesordnung
- Wahl der Mandatsprüfungskommission
- Wahl der Stimmzählkommission
- Bestätigung der vom Landesvorstand eingesetzten Antragskommission
- Festlegung von Fristen für Initiativanträge
- Grußwort
CDU Oberbürgermeisterkandidat Stefan Zowislo
- Grußwort
CDU Generalsekretär Hendrik Wüst MdL
- Bericht des Landesvorsitzenden
Hartmut Schuerte MdB
- Bericht des Mandatsprüfungskomission
- „Nachhaltige Finanzpolitik & Steuervereinfachung hat wieder Konjunktur”
Dr. Helmut Linssen MdL Finanzminister
des Landes NordrheinWestfalen
- Impulsreferat
„Wie ist eine nachhaltige Steuer- und Finanzpolitik erreichbar” Prof. Dr. Lars P. Feld Lehrstuhlinhaber für Finanzwissenschaft der Ruprecht-Karls-Universität
Heidelberg und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat beim Bundesministerium der Finanzen
- Expertengespräch mit Diskussion
- Prof. Dr. Lars Feld
- Stefan Genth
Hauptgeschäftsführer Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE)
- Dr. Christoph Kösters
Hauptgeschäftsführer Verband Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen (VVWL)
- Dr. Helmut Linssen MdL
- Moderation:
Manfred Schäfers
Parlamentskorrespondent Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ)
- Rede
Christa Thoben
mit Diskussion Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
„Aus Tradition das Neue lieben. Wie Familienunternehmen unserem Standort ein Gesicht geben”
- Anträge
- Leitantrag „NRW: Lust auf Erfolg!”
- Anträge auf Änderung der Satzung des MIT-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen
- Sonstige Anträge
- Initiativanträge
- Schlusswort des Vorsitzenden
- Nationalhymne
- Ende der Landestagung
Organisatorische Hinweise

Anmeldung
erbitten wir auf der Ihnen zugesandten Karte. Stimmberechtigte Delegierte, die nicht teilnehmen können, werden gebeten, ihre Absage umgehend der Landesgeschäftsstelle mitzuteilen,
damit rechtzeitig Ersatzdelegierte eingeladen werden können.
Presse Um vorherige Anmeldung von Pressevertretern (Telefon 0211/1360045) wird gebeten.
Tagungsort Stadthalle Mülheim a.d. Ruhr, Theodor-Heuss-Platz 1, 45479 Mülheim a.d. Ruhrt
Tagungsleitung Klaus Gravemann 0171/5558299
Organisation - Austeller Stefan Simmnacher 0173/3266450
Tagungsbüro - Organisation Doris Buchholz 01577/3898253 Tagungsbüro ab 8.30 Uhr geöffnet
Veranstalter Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW Wasserstraße 5, 40213 Düsseldorf Telefon 0211/136 00 43/44/45 info@mit-nrw.de, www.mit-nrw.de
Anfahrt

Öffentliche Verkehrsmittel ab Hauptbahnhof:
- Straßenbahn: Linien 102 und 901
- Bus: Linien 122, 124, 131, 132, 133, 135 und 752
Anreise mit dem Auto:
- A 40 Abfahrt Mülheim-Winkhausen
- in Richtung Mülheim-Zentrum auf die Aktienstraße, Konrad-Adenauer-Brücke
- Abfahrt Bergstraße zur Stadthalle
- Parkmöglichkeiten in der kostenpflichtigen Stadthallengarage mit direktem Zugang in die Stadthalle
oder kostenfreie Parkplätze in unmittelbarer Nähe (max. 3 Min. Fußweg) der Stadthalle.
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